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Gesetze und Vorschriften


 

Die Zugänglichkeit von Bauten, Aussenanlagen und Haltestellen des öffentlichen Verkehrs sind in Gesetzen und Verordnungen geregelt. Neben den nationalen bestehen auch kantonale Vorschriften.

 

Nationale Vorschriften

Die Verfassung, das Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) und die dazugehörigen Verordnungen und Erläuterungen regeln übergeordnet die Zugänglichkeit und Benutzbarkeit von Bauten. Sie gelten für die ganze Schweiz.

 
 

 

Kantonale Bauvorschriften

Das BehiG ist ein übergeordnetes Rahmengesetz, für die Umsetzung sind die Kantone zuständig. So treten zum Beispiel die Vorschriften bei einem Mehrfamilienhaus nach BehiG erst ab 8 Wohneinheiten in Kraft. Die Vorschriften der Kantone können hier weiter gehen. Beispielsweise verlangen einige schon ab 4 Wohnungen eine hindernisfreie Ausführung nach SIA 500. Die Gemeinden können mit ihren Bestimmungen noch weiter gehen.

 
Kantonale Bauvorschriften für die Deutschschweiz und Liechtenstein

Im Kanton Nidwalden wurde am 21. Mai 2014 ein totalrevidiertes Planungs- und Baugesetz (PBG) verabschiedet und bereits teilweise in Kraft gesetzt. Für die Übergangsphase (bis spätestens Januar 2019) können deshalb je nach Gemeinde zwei verschiedene Gesetzesversionen zur Anwendung kommen.

Momentan gelten in den Gemeinden die folgenden Bestimmungen, bis die jeweiligen kommunalen Bau- und Zonenreglemente angepasst wurden.

Gesetz über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht; Artikel 50, 177, 238

Vollziehungsverordnung zum Gesetz über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht (Bauverordnung); Artikel 68, 69, 70, 71, 72, 73

 

Neues Recht (spätestens ab Januar 2019 gültig) für Gemeinden mit bereits angepassten Bau- und Zonenreglementen:

Gesetz über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht (Planungs- und Baugesetz, PBG) (Artikel 135, 136)

Vollzugsverordnung zum Planungs- und Baugesetz (Planungs- und Bauverordnung, PBV) (Artikel 39)

Planungs- und Baugesetz (PBG); Artikel 10a

Verordnung zum Planungs- und Baugesetz (V PBG); Artikel 25

Der Kanton Zug bezieht sich bezüglich hindernisfreiem Bauen auf die Vorgaben des BehiG. Doch viele Gemeinden des Kantons Zug verfügen über kommunale Bauordnungen, die weiter gehende Vorschriften haben. Am besten erkundigen Sie sich direkt bei der entsprechenden Gemeinde.